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Fachthemen und Positionen

Prävention in Heilbädern und Kurorten fördert die Selbstverantwortung

 

Die Mitgliederversammlung des Deutschen Heilbäderverbandes  hat am 8. November 2014 im Ostseeheilbad Zingst ein Positionspapier Prävention zur Stärkung der Prävention beschlossen.

 

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Kein Fracking - Wir fordern den Schutz der ortsgebundenen Heilmittel 

 

Gemeinsam mit dem Deutschen Heilbäderverband warnt der Thüringer Heilbäderverband  davor, unterirdische Wasservorkommen in ihrer Reinheit und Urspünglichkeit durch neue Energieträger aufs Spiel zu setzen.

Betroffen sind Heilbrunnen, Heilbäder, Mineralquellen und Trinkwasserbrunnen. Eine Schädigung ortsgebundener Heilmittel sowie anderer Wasservorkommen, die die Lebensgrundlage künftiger Generationen repräsentieren, durch Fracking wäre irreversibel.

 

Die deutschen Heilbäder und Kurorte verfügen über jahrhundertelange Erfahrung und haben sich mit ihren ortsgebundenen Heilmitteln des Bodens, des Meeres und des Klimas sowie den Naturheilverfahren nach Kneipp, Schroth und Felke zu modernen Gesundheitskompetenzzentren entwickelt.

Die Kurortmedizin ist ein hoch komplexes Therapiekonzept mit langer Tradition.

Fast die Hälfte dieser Heilbäder und Kurorte sind als Thermal-/Mineral-Heilbad oder als Kurort mit Heilquellenkurbetrieb staatlich prädikatisiert. Die namensgebende Artbezeichnung der Heilbäder und Kurorte basiert auf der kurmedizinischen Anwendbarkeit von Heilwässern und/oder Heilgasen aus ortgebundenen Quellen oder Bohrungen, die vorgängig wasserrechtlich meist als Heilquellen

anerkannt wurden.

 

Diese ortsspezifischen Heilmittel sind aufgrund ihrer chemischen Zusammensetzung, ihrer physikalischen Eigenschaften oder nach der Erfahrung geeignet, bei unterschiedlichen Krankheitsbildern Heilzwecken zu dienen.

 

Schutz des ortsgebundenen Heilmittels

 

Der Schutz der natürlichen Heilmittel, Heilwässer und Heilgase, muss deshalb auf eine Ebene mit dem Schutz der öffentlichen Trinkwasserversorgung und dem Schutz des Wassers für Lebensmittelbetriebe gestellt werden.

 

Viele der schon jetzt mit Bergbaukonzessionen genehmigten und derzeit nur durch ein politisch begründetes Moratorium nicht genutzten Schiefergas-Aufsuchungsfelder, vor allem in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg, sowie die darüber hinaus dank der geologischen Verhältnisse grundsätzlich geeigneten Regionen in den

meisten Bundesländern liegen an Standorten, an denen an der Erdoberfläche Heilbrunnen, Heilquellen, Mineralquellen und Trinkwasserbrunnen eine Lebensgrundlage für die Bevölkerung repräsentieren.

 

Der im Gegensatz zu Geothermie-Tiefbohrungen mit Fracking-Technik  bei der Schiefergaserkundung und -erschließung übliche Einsatz von zum Teil toxischen Chemikalien birgt für die genannten schützenswerten Wässer, insbesondere die Heilwässer und Heilgase, auch bei sorgfältiger Beachtung aller Vorschriften und Befolgung von Auflagen hohe Risiken.

 

Bei der Erkundung und Erschließung von Schiefergasvorkommen dürfen die ursprüngliche Reinheit, die Einzigartigkeit und Ursprünglichkeit der Heilquellen unseres Landes nicht durch die Fracking-Technik aufs Spiel gesetzt werden.

Das Verbot von Fracking-Maßnahmen zur unkonventionellen Erdgasgewinnung ist daher für Forschungszwecke oberhalb 3.000 Meter und für weitere Zwecke unterhalb 3.000 Meter auf die unterirdischen Einzugsgebiete therapeutisch und balneologisch genutzter Solen, Thermalwässer, Heilwässer und staatlich anerkannter Heilquellen, für die kein Heilquellenschutzgebiet ausgewiesen ist, zu erweitern. (DHV/THBV)

 

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Gutachten bestätigt erneut

Ortsgebundene Heilmittel sind Arzneimittel

 

Das Ergebnis eines vom DHV in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten zur Einordnung ortsgebundener Heilmittel nach dem Arzneimittel- oder nach dem Medizinprodukterecht liegt jetzt vor.

Das Gutachten unterstreicht zum wiederholten Male (dem DHV liegen nunmehr drei, im Ergebnis gleichlautende Gutachten in der Sache vor) die bisherigen rechtlichen Er-kenntnisse, wonach Heilwässer, Meerwasser, Bademoore und Peloide als Arzneimittel einzustufen sind. Es geht daraus eindeutig hervor, dass es keine Veranlassung gibt, erteilte Herstellungserlaubnisse an die dazu aufrufenden Behörden zurückzugeben.

Eine Anwendung des Medizinprodukterechts ist nur in einzelnen (Ausnahme-)Fällen denkbar. Ein etwa im Einzelfall schon eingeleiteter Wechsel ins Medizinprodukterecht befreit nicht von der Pflicht zu einem aufwendigen Konformitätsbewertungsverfahren, wofür ebenfalls kostenpflichtig Sachverständige einzuschalten sein werden.

Das Gutachten zeigt zum einen, dass die Rechtsauffassung des DHV und seiner Mitglieder gestützt wird, wonach es sich bei den ortsgebundenen  Heilmitteln um Arzneimittel handelt. Es macht klar, welche Nachteile im Einzelfall und in der Gesamtheit mit der gegenteiligen Auffassung verbunden sein können.

Zum anderen wird deutlich, dass ein Wechsel vom Arzneimittel- ins Medizinprodukterecht keinesfalls mit weniger Aufwand und Kosten verbunden 

manche unserer Unternehmen haben wissen lassen.

Der Gesamtkomplex zeigt: es lohnt sich, auch bei unzweifelhaften Schwierigkeiten um unsere ortsgebundenen Heilmittel und damit auch letztlich um die Prädikatisierung zu kämpfen! (Deutscher Heilbäderverband)

 

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